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    公开号:WO1988001967A1
    申请号:PCT/DE1987/000424
    申请日:1987-09-19
    公开日:1988-03-24
    发明作者:Faruk Baymak；Klaus Lasch；Helmut STÜBEN；Hanno Zestermann
    申请人:Messerschmitt-Bölkow-Blohm Gesellschaft Mit Beschr；
    IPC主号:B60N2-00
    专利说明:
    [0001] Schwenkbarer Sitz, insbesondere für einen Flugbegleiter
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf einen Sitz nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
    [0003] Bisherige Sitze dieser Art weisen ein inneres Gerüst zur Aufnahme der am Sitz angreifenden Lasten und eine äußere Verkleidung zur zweckmäßigen Formgebung des Sitzes auf. Dabei ist es bekannt, das tragende Gerüst etwa als aus Leichtmetallrohren bzw. -profilen gebildete Schweißkonstruktion oder als Gußteil aus einer entsprechenden Leichtmetall-Legierung herzustellen.
    [0004] Bei der Schweißkonstruktion ist eine relativ große Anzahl von Einzelteilen herzustellen, vorzubereiten und in mehreren Schweißvorgängen miteinander zu verbinden, wodurch diese Art der Herstellung recht lohnintensiv ist.
    [0005] Für den Fall, daß die tragenden Teile des Sitzes als Gußteile hergestellt werden, besteht zwar die Möglichkeit, das jeweilige Teil mit allen Einzelheiten einstückig auszubilden, wobei jedoch in Kauf zu nehmen ist, daß bei Gußteilen aus Gründen der Statik Materialzugaben erforderlich sind, die sich bezüglich des Gewichtes ungünstig auswirken, wobei zu beachten ist, daß auch diese Teile noch eine spanende Bearbeitung erfordern. Weiterhin ist hierbei zu beachten, daß sich einerseits die Anwendung des Druckgießverfahrens infolge der hohen Kosten einer entsprechenden Form erst bei relativ hohen Stückzahlen lohnt und andererseits die Anwendung beispielsweise des Feingießverfahrens auch bei kleinen Stückzahlen sehr lohnintensiv ist.
    [0006] Aufgrund der Zulassungsvorschriften für entsprechende Sitze in der Luftfahrt erfordert deren Herstellung sowohl bei Verwendung von Schweißkonstruktionen als auch von Gußteilen eingehende Fertigungskontrollen einschließlich Röntgen-Untersuchungen. Ein bei bisherigen Sitzen dieser Art beobachtetes Verhalten besteht darin, daß der Sitz nach dem Einschwenken in die Mulde evtl. aus dieser wieder hervorkommt, wenn der Einschwenkvorgang nicht ordnungsgemäß, d.h. bis zur sicheren Verriegelung, ausgeführt wird. Hierdurch kann der Sitz im Notfall einen wichtigen Fluchtweg blockieren oder Rettungsmaßnahmen behindern.
    [0007] Demgemäß liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Sitz derart auszubilden, daß dieser mit geringeren Kosten und geringerem Gewicht herstellbar ist und ein geringeres Unfallrisiko aufweist.
    [0008] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Sitz durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
    [0009] Der vorgeschlagene Sitz ist gegenüber bisherigen Sitzen mit geringeren Kosten herstellbar und ist von niedrigerem Gewicht. Um den Sitz bei Nicht-Benutzung aus der Gebrauchsläge in eine Mulde einzuschwenken, braucht nur die Verriegelung des Sitzteils gelöst zu werden. Hierdurch klappt das Sitzteil von selbst in die vertikale Lage, wodurch eine Feder aktiviert wird, die den Sitz in die Mulde einschwenkt. Dabei erfolgt die Verriegelung in der eingeschwenkten Position automatisch.
    [0010] Außer der von Einschwenk-Sitzen her bekannten vorteilhaften Wirkung in ungünstigen Platzverhältnissen weist der vorgeschlagene Sitz den weiteren Vorteil auf, daß Fehlfunktionen, wie bei Sitzen mit manuellem Einschwenken, nicht auftreten können. Die Erfindung ist anhand der Zeichnung dargestellt und in der Beispielbeschreibung näher erläutert. Es zeigen
    [0011] Fig. 1 eine Ansicht eines gebrauchsbereiten Sitzes,
    [0012] Fig. 2 einen in eine Mulde eingeschwenkten Sitz,
    [0013] Fig. 3 die Ansicht A nach Fig. 1
    [0014] Fig. 4 die Ansicht B nach Fig. 1,
    [0015] Fig. 5 den Schnitt V-V nach Fig. 3,
    [0016] Fig. 6 den Schnitt VI-VI nach Fig. 3,
    [0017] Fig. 7 die Lagerrung eines Verriegelungshebels,
    [0018] Fig. 8 den Schnitt VIII-VIII nach Fig. 4,
    [0019] Fig. 9 einen Gurt-Aufrollautomaten,
    [0020] Fig. 10 ein Verriegelungsschloß,
    [0021] Fig. 11 eine Anschlagschleife,
    [0022] Fig. 12 die gedrehte Ansicht XII-XII nach Fig. 7,
    [0023] Fig. 13 das Tragteil für die Rückenlehne,
    [0024] Fig. 14 den Schnitt XIV nach Fig. 13
    [0025] Fig. 15 das Tragteil für die Sitzfläche und
    [0026] Fig. 16 die Ansicht XVI nach Fig. 15. Figur 1 zeigt einen Sitz 1, bestehend aus einem Sitzteil 2, einer Rückenlehne 3 einer Kopfstütze 4 und einem Gurtsystem, bestehend aus zwei Schultergurten 5, einem zweiteiligen Beckengurt 6 mit einem Zentralschloß 7, das auch die Enden der Schultergurte 5 aufnimmt. Beidseitig der Rückenlehne 3 befinden sich zwei Seitenholme, wovon der hier nur sichtbare linke mit 10 bezeichnet ist. Das Sitzteil 2 ist innerhalb der Seitenholme um eine annähernd waagerechte Achse 9 klappbar gelagert. Die Rückenlehne 3 mit dem Sitzteil 2 ist ihrerseits um eine annähernd senkrechte Achse 8 schwenkbar ausgebildet. Hierzu sind zwei Gelenkverbindungen vorgesehen, wovon die obere im Bild sichtbar ist. Dieses obere Gelenk besteht aus einem mit der Flugzeugstruktur verbundenen Beschlag 11 und einem sitzseitigen Beschlag 12. In seiner gezeigten gebrauchsfertigen Position ist der Sitz 1 in drei Punkten mit der Flugzeugstruktur verbunden, nämlich in den vorgenannten Gelenken und in einem Auflagerpunkt, der sich unter der gemäß der Figur rechten Ecke des Sitzteils 2 befindet. Hier ist das Sitzteil 2 mit der Flugzeugstruktur 1' durch ein mittels eines Hebels 14 betätigbares Verriegelungsschloß 13 lösbar verbunden. Wird der Sitz 1 nicht benötigt, kann er durch Drehung um die Achse 8 in eine Mulde 15 eingeschwenkt werden. Hierzu wird zunächst die Verriegelung anhand des Hebels 14 gelöst, so daß das Sitzteil 2 durch Federkraft in die vertikale Stauposition geklappt wird. Danach wird der gesamte Sitz 1 in die Mulde 15 einschwenkt. Ist der Sitz 1 voll eingeschwenkt, rastet automatisch eine weitere Verriegelung ein, wodurch der Sitz 1 in seiner Stauposition fixiert ist.
    [0027] Figur 2 zeigt den Sitz 1 in eingeschwenkter Position, wobei die Rückseite der Rückenlehne 3 mit der Abdeckung 33 sowie die Mulde 15 sichtbar sind. Das Bild zeigt weiterhin die Achse 8 mit dem oberen Gelenk, bestehend aus den Beschlägen 11 und 12 sowie dem unteren Gelenk, bestehend aus den Beschlägen 16 und 17. Die Figur zeigt weiterhin eine an der Rückenlehne 3 in einem Punkt 20 an ihrem einen Ende angelenkte Anschlagschleife 18, deren anderes Ende ein Langloch von der Länge x aufweist. Seitens der Struktur 1' ist ein Bolzen 21 angeordnet, der in das Langloch eingreift und so zur Führung der Schleife 18 dient. Der Schwenkwinkel des Sitzes 1 ist durch die Länge x des Langloches definiert. An der Struktur 1' ist weiterhin ein zur Fixierung des Sitzes 1 in beiden Positionen dienender Kegelstift 22 angeordnet. Zur Fixierung des Sitzes 1 in der eingeschwenkten Position wirkt der Kegelstift 22 mit einem Verriegelungshebel 22a zusammen. Zum Entriegeln aus dieser Position wird der Hebel 22a nach oben gedrückt, wodurch die Verriegelung gelöst wird und der Sitz 1 aus der Mulde 15 geschwenkt werden kann.
    [0028] Figur 3 zeigt die Ansicht A nach Figur 1 ohne die umgebende Struktur 1' mit der Rückenlehne 3, dem herausgeklappten Sitzteil 2, der Kopfstütze 4, den Seitenholmen 10 und 10'. den beiden Schultergurten 5 sowie den Beschlägen 12 und 17. Durch die gestrichelte Darstellung ist der Verlauf der unsichtbaren Teile der Schultergurte 5 gezeigt, die mit je einem Gurtaufrollautomaten 23 in Verbindung stehen. Zum Einschwenken des Sitzes in die Mulde 15 ist eine Schenkelfeder 74 vorgesehen, deren Schenkel 75 sich gegen den Beschlag 77 abstützt und dessen Schenkel 78 an der Struktur 1' anliegt. Dabei ist die Feder 74 durch den Lagerbolzen 78 geführt.
    [0029] Figur 4 zeigt die Ansicht B nach Figur 1, worin im wesentlichen die Draufsicht des Sitzteils 2 mit den Seitenholmen 10,10', der Kopfstütze 4 und dem Beschlag 12 erscheint. Mit der tragenden Platte des Sitzteils 2 ist ein Ansatz 24 integriert, der zur Aufnahme des Verriegelungsschlosses 13 mit dem Hebel 14 dient.
    [0030] Figur 5 zeigt den Schnitt V-V nach Figur 3 mit dem Sitzteil 2, der Rückenlehne 3 und der Kopfstütze 4. In diesem Schnitt sind die Einzelelemente der genannten Bauteile sichtbar. So besteht das Sitzteil 2 im wesentlichen aus einer Sitzplatte 25 und einem Sitzpolster 26. Die Rückenlehne 3 und die Kopfstütze 4 sind durch eine gemeinsame Tragplatte 27 zu einer Baugruppe zusammengefaßt, wobei das Rückenpolster mit 28 und das Kopfpolster mit 29 bezeichnet ist. Die genannten Polster 26,28, 29 sind aus einem geeigneten Schaumstoff hergestellt. An der Sitzplatte 25 ist das Verriegelungsschloß !3 mit dem Hebel 14 angebracht. Die Platten 25 und 27 sind als aus einer geeigneten Leichtmetall-Legierung bestehende Frästeile ausgebildet. In gleich vorteilhafter Weise sind auch die Seitenholme 10,10' ausgeführt. Eine Gurtschale 27a ist als Blechteil ausgebildet und sowohl mit der Unterkante der Rückenplatte 27 als auch mit den Seitenholmen 10 verschraubt.
    [0031] Figur 6 zeigt im Schnitt die Befestigung des Beschlages 12 an der Rückenlehne 3. Hierzu sind vier Schrauben 30 vorgesehen, wovon die beiden oberen sichtbar sind. Die Schrauben 30 sind durch entsprechende Durchgangsbohrungeh des Seitenholmes 10' geführt und mit der Rückenplatte 27 sowie mit einem Beschlag 32 verschraubt, die entsprechende Innengewinde 31 aufweisen. Die Figur zeigt weiterhin das Rückenpolster 28 sowie eine Abdeckung 33.
    [0032] Figur 7 zeigt die Lagerung des Verriegelungshebels 22a, bestehend aus einem in den Seitenholm 10' eingesetzten Stift 34, der mittels eines mit der Gurtschale 27a verschraubten Beschlages 35 abgestützt ist.
    [0033] Figur 8 zeigt anhand eines Schnittes Einzelheiten der Lagerung des Sitzteils 2 um die Achse 9 mit einem Zapfen 36, der seitens der Sitzplatte 25 in der Wandung 25a und einer Rippe 25b ruht und innerhalb des Seltenholmes 10 in eine entsprechende Bohrung eingeschoben ist. An der gegenüberliegenden Seite der Platte 25 ist eine entsprechende Anordnung vorgesehen. Das Moment zum Hochklappen des Sitzteils 2 wird durch zwei Schenkelfedern 37 aufgebracht, deren eine hier gezeigt ist. Der eine Schenkel der Feder 37 greift an einer hier nicht sichtbaren Rippe der Plat te 25 an, wohingegen der andere Schenkel an einem hier nicht sichtbaren an der Gurtschale 27a befindlichen Anschlag anliegt. Der Zapfen 36 ist nach seiner Montage durch einen in eine Bohrung 38 eingesetzten Splint gesichert.
    [0034] Figur 9 zeigt im Schnitt eine Einzelheit der das Polster 28 aufweisenden Rückenplatte 27 mit einem der beiden Gurtaufrollautomaten 23 für einen Schultergurt 5. Der Automat 23 ist an der Platte 27 durch Schrauben 39 befestigt. Die betreffende Stelle der Platte 27 ist zur Aufnahme der möglicherweise auftretenden Gurtkräfte verstärkt.
    [0035] Figur 10 zeigt das mit dem Kegelstift 22 zusammenwirkende Verriegelungsschloß 13, das im wesentlichen aus dem genannten Verriegelungshebel 14, einem Gehäuse 40 und einer Schenkelfeder 41 besteht, die auf den Hebel 14 ein um den Drehpunkt 42 im Bild linksdrehendes Moment ausübt. Das Schloß 13 ist zusammen mit dem Kegelstift 22 dargestellt. Dieser weist an der Berührungsstelle mit dem Hebel 14 einen Schlitz von der Dicke des Hebels 14 derart auf, daß vom Stift 14 noch etwa der halbe schraffiert dargestellte Querschnitt stehenbleibt. Zur Fixierung des Sitzes 1 in der Gebrauchsposition ist das Sitzteil 2 einfach nach unten zu klappen. Dabei setzt der Hebel 14 auf der Kegelfläche des Kegelstiftes 22 auf und gleitet an diesem entlang bis der Hebel 14 in den besagten Schlitz einrastet. Jetzt ist das Sitzteil 2 mit der Struktur 1' fest verbunden und kann nur dadurch wieder gelöst werden, daß der Hebel 14 von Hand aus dem Schlitz herausgeschwenkt wird.
    [0036] Figur 11 zeigt die Befestigung der Anschlagschleife 18 am Seitenholme 10'. Hierzu ist ein Bolzen 43 mit einer Scheibe 44 vorgesehen, der mit einem Splint 45 gesichert ist. Figur 12 zeigt den Verriegelungshebel 22a in einer Seitenansicht mit dem Drehpunkt 46. Der Hebel 22a ragt durch eine in einer Mulde befindliche Öffnung. Eine Schenkelfeder 47 erteilt dem einen bogenförmigen Bereich 49 aufweisenden Hebel 22a ein im Bild rechtsdrehendes Moment, wodurch sich dieser an einen Anschlag 48 anlegt. An seiner tiefsten Stelle weist der Hebel 22a eine Kegelbohrung 50 auf. Beim Einschwenken des Sitzes 1 nähert sich der Hebel 22a dem Kegelstift 22 und berührt diesen mit seinem bogenförmigen Teil, wobei der Hebel 22a anschließend nach oben ausweicht, bis die Stelle der Kegelbohrung 50 den Stift 22 erreicht hat. In dieser Position springt der Hebel 22a wieder nach unten, wodurch der Stift 22 in die Kegelbohrung eintritt. Damit ist der Sitz 1 in seiner eingeschwenkten Position fixiert.
    [0037] Figur 13 zeigt die als Frästeil ausgebildete Tragplatte 27 in der Ansicht XIII gemäß Fig. 5. Die Herstellung hochfester Leichtbauteile durch Fräsen ist in der Luftfahrtindustrie üblich, wobei der Vorteil genutzt wird, daß die betreffenden Teile optimal an die vorliegenden Belastungen angepaßt werden können. Übliche Bauteile dieser Art weisen im Prinzip immer eine offene oder geschlossene Fräshaut auf, die durch Rippen in geeigneter Weise versteift ist. Dabei kann man sich eine derartige Fräskonstruktion als Weiterbildung einer Blechkonstruktion vorstellen, wobei die einzelnen Elemente des Bauteils, wie die Haut und die Rippen, aus Blech hergestellt und durch Vernieten miteinander verbunden sind. Nun ist die Fräskonstruktion gegenüber der Blechkonstruktion insofern von Vorteil, als hierbei Nietüberlappungen und die punktförmlgen Kraftübertragungen im Bereich der einzelnen Niete entfallen. Da die Rippen mit der Haut einstückig zu einem Teil integriert sind, werden derartige Frästeile auch Integralbauteile, Integralteile oder Integralplatten genannt. Ein fertiges Frästeil dieser Art enthält nur noch rund 10% des ursprünglich vorhandenen Materials und galt bisher im Vergleich mit auf andere Weise hergestellten Teilen wegen des erfoderlichen maschinellen Aufwandes als recht teuer. Erst seitdem eine größere Anzahl gleicher Frästeile in einem numerisch gesteuerten Fräsvorgang gleichzeitig hergestellt werden kann, ist das Fräsen bezüglich der Herstellkosten mit dem Gießen bzw. Druckgießen konkurrenzfähig.
    [0038] Die gezeigte Tragplatte 27 besteht aus einer Fräshaut 51, mit Versteifungsrippen 52. Dabei weisen die im unteren Bereich 63 für die Rückenlehne diagonal gekreuzten Rippen 52' erfindungsgemäße Obergurte 53 auf. Hierdurch erhalten die auf der Haut 51 stehenden Rippen 52' einen T-förmigen Querschnitt. Ein anderer mit 57 bezeichneter Obergurt ist einseitig an die betreffende Rippe integriert, so daß der Querschnitt dieser Rippe eine umgekehrte L-Form aufweist. Durch den oberen Bereich 64 der Integralplatte 27 wird später das integrierte Kopfteil des Sitzes gebildet. Hier sind Führungselemente 58 und eine Gurtumlenkung 59 integriert. Die Elemente 58 werden bei Anordnung von Gurtaufrollautomaten benutzt, wohingegen die Umlenkung 59 für fest montierte Schultergurte vorgesehen ist, deren feste Enden durch einen integrierten Bügel 65 gehalten werden. Damit sind die Möglichkeiten einer Fräskonstruktion genutzt um Elemente in die Platte 27 einstückig zu integrieren, die bisher als getrennte Bauteile hergestellt und montiert wurden. Als Vorkehrung zur Befestigung der Gurtaufrollautomaten sowie zur Befestigung von Trägern sind Gewindeeinsatzbohrungen 56 vorgesehen. Aufgrund von Bohrungen 60 kann die Platte 27 mit den Seitenholmen 10,10' verschraubt werden. Die Gewindebohrungen 61 und die Durchgangsbohrungen 62 dienen zur Befestigung der Gurtschale. Zur Gewichtserleichterung sind Aussparungen 54 und Bohrungen 55 vorgesehen. Wie Fig. 5 zeigt, ist die Platte 27 derart eingebaut, daß die Fräshaut 51 den Polstern zugewandt ist. Den hinteren Abschluß der Platte 27 bilden die Gurte 53 und 57 der Rippen 52 und 52'. Ein wesentliches Merkmal dieser Platte besteht darin, daß diese außer den Versteifungsrippen alle weiterhin erforderlichen Elemente bzw. Vorkehrungen zur Montage der Platte selbst sowie zur Montage aller weiteren mit der Platte im Zusammenhang stehenden Bauteile aufweist.
    [0039] Figur 14 zeigt einen Schnitt durch eine Rippe 52' nach Fig. 13. Hier erscheint der T-förmige Querschnitt dieser Rippe, der sich durch Integration des Gurtes 53 ergibt. Hier bildet das Frästeil qasi einen Doppel-T-Träger mit der Fräshaut 51 als unterem Gurt, der Rippe 52' als Steg und dem oberen Gurt 53.
    [0040] Figur 15 zeigt die gefräste Sitzplatte 25. Auch hier sind die Rippen 52 mit Gurten 53 versehen und erhalten damit einen T-förmigen Querschnitt. Die Fräshaut 51 sowie die Eckknotenpunkte weisen Bohrungen 55 zur Gewichtserleichterung auf. Die Platte 25 wird durch die tragenden Seiten 66,67,68 und 71 begrenzt und ist mit Achsbohrungen 70 versehen, wobei die Haut 69 der Abdeckung der Achsfeder dient. Die Gewindebohrungen 72 sowie die Stiftbohrungen 73 auf dem Ansatz 24 sind für die Befestigung des Verriegelungsschlosses 13 vorgesehen, wobei der Ansatz 24 auf die vorbeschriebene Weise mit der Platte 25 integriert ist.
    [0041] Figur 16 zeigt die Ansicht XVI nach Fig. 14. Hieraus gehen die Dicke d der Platte 25 sowie die Lage der Bohrungen 70 und der Haut 69 hervor.
    [0042] Infolge der Ausbildung insbesondere der Sitzplatte 25 und der Rückenplatte 27 als Integralbauteile sind hier die Möglichkeiten des Fräsverfahrens genutzt, um alle aus Festigkeitsgründen erforderlichen Elemente wie Haut, Rippen, Randträger, sowie alle zur Montage erforderlichen Elemente wie Gewindebohrungen, Durchgangsbohrungen, Ansätzte u.s.w. einstückig in die betreffenden Bauteile einzufügen.
    权利要求:
    Claims Patentansprüche
    1. Schwenkbarer Sitz, insbesondere für einen Flugbegleiter in einem Flugzeug, wobei die Rückenlehne mit dem Sitzteil um eine annähernd senkrechete Achse und die Sitzfläche um eine annähernd waagerechte Achse schwenkbar ausgebildet sind und die Befestigung des Sitzes an einer tragenden Struktur des Flugzeuges erfolgt, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß tragende Teile des Sitzes, wie die Sitzplatte (25), die Rückenplatte (27) als einstückige Frästeile ausgebildet sind und/oder eine Feder vorgesehen ist, die durch Hochklappen des Sitzteils (2) aktiviert wird und den Sitz (1) in eine Mulde (15) einschwenkt.
    2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Seitenholme (10) des Sitzes als Frästeile ausgebildet sind.
    3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g ek e n n z e i ch n et, daß das Tragteil (27) außer den Versteifungsrippen alle weiterhin erforderlichen Elemente bzw. Vorkehrungen zur Montage des Tragteils (27) selbst sowie, zur Montage aller weiteren mit dem Tragteil (27) im Zusammenhang stehenden Bauteile aufweist, wie das Rückenpolster (28), das Kopfpolster (29), Gurtaufrollautomaten (23) und dergleichen.
    4. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch g e ken n z e i ch net, daß die Rippen (52,52') der tragenden Frästeile (10,25,27) Obergurte (53) aufweisen, wodurch die Rippen (52,52') einen T-Querschnitt erhalten.
    5. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge k en n z e i c h n et, daß die Rippen (52.52') der tragenden Frästeile (10,25,27) einseitig angefräste Obergurte (57) aufweisen, wodurch die Rippen (52,52') einen L-Querschnitt erhalten.
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